Vom „Loser“ zum „Hoffnungsträger“ in nur sechs Wochen: Jeremy Corbyns für Freund, Feind und „Parteifreund“ beeindruckende Aufholjagd – ein Vorbild für Martin Schulz?

Selten schien der Ausgang einer Wahl so klar, wie der Ausgang der britischen Unterhauswahl am 8. Juni. Auf der einen Seite eine starke Premierministerin mit Theresa May mit einem riesigen Vorsprung in den Umfragen und einer disziplinierten Konservativen Partei („Tories“) hinter sich. Auf der anderen Seite ein dezidiert linker Labour-Spitzenkandidat Jeremy Corbyn mit einer völlig zerstrittenen Partei, die mindestens in großen Teilen klar gegen ihn war. Als Theresa May Mitte April Neuwahlen ansetzte, standen ihre „Tories“ vor einer riesigen Mehrheit und die Labour Party vor dem sicheren Untergang. Doch nur sechs Wochen später reiben sich alle politischen Beobachter und Analysten verwundert die Augen, denn nichts davon trat ein. Corbyn fuhr eine erstaunlich erfolgreiche, moderne und pfiffige Kampagne, während Mays Kampagne verunglückte und zudem hausbacken wirkte. Zudem machte sie schwere Kommunikationsfehler. Corbyns Kommunikation passte hingegen zu seinen Themen und Anliegen. Daher entfaltete sie Wirkung. 

Ein überraschender Wahlausgang

Was geschah in diesen sechs Wochen? Corbyn hatte sich von seinen zahlreichen Kritikern in seiner Partei, beim politischen Gegner und in den Medien nicht beeindrucken lassen. Er zog stur seine Linie durch. Corbyn kämpfte beharrlich für seine politischen Ziele. Viele davon vertritt er glaubwürdig seit Jahrzehnten. Zudem verband der 68 Jahre alte Corbyn dies mit einer modernen Kampagne, die stark auf das Internet setzte. Pfiffige Videos sprachen vor allem junge Wähler an. Corbyn traf mit vielen Themen den Nerv und wusste diese – obwohl als hoffnungslos altmodisch verschrien – modern rüber zu bringen. Hierbei verstand es Corbyn, traditionelle Wahlkampfformen mit modernem Internetwahlkampf zu einem guten Ganzen zu verbinden. So hielt Corbyn viele griffige Reden auf Marktplätzen im ganzen Land, ganz traditionell. Er trat hierbei viel volksnäher auf, als seine Rivalin May. Gegen alle Erwartungen legte die Labour Party gegenüber der letzten Unterhauswahl 2015 daher sensationell stark an Wählerstimmen und Mandaten zu, auch wenn es (vorerst?) nicht ganz für die Regierungsübernahme reichte. Doch seine Gegenspielerin May ist jetzt schwer angeschlagen. Formal gesehen haben Corbyn und die Labour Party die Wahl knapp verloren, doch die nächsten Wochen und Monate könnten noch zeigen, dass sie die Wahl politisch doch gewonnen haben. Mays neue Regierung ist nämlich sehr instabil. May hat ihre bisherige absolute Mehrheit verspielt. Sie ist deshalb politisch stark angeschlagen. Eine neue Mehrheit hat sie nur mit einem fragwürdigen Koalitionspartner aus Nordirland. Und diese Mehrheit ist auch noch hauchdünn. Erneute Neuwahlen noch 2017 oder dann 2018 sind daher gut möglich. Dann hätte die Labour Party aber eine hervorragende Ausgangsposition, die sie dem überraschenden Wahlerfolg vom 8. Juni verdankt.

Corbyns Themen

Was waren die Themen, mit denen Corbyn vor allem punktete?

  1. Schließen der Schere zwischen Arm und Reich und Bekämpfung der (Kinder-)Armut.

  2. Abschaffung der Studiengebühren – das sprach natürlich im Besonderen viele Studenten/innen an, die dann auch tatsächlich in großer Zahl zur Wahl gingen und Labour wählten. Die jungen Wähler wählten Labour, und sie wählten in großer Zahl. Beides ist ein sensationeller Erfolg, den sich Corbyn persönlich anrechnen lassen kann, das ist sein Verdienst.

  3. Investitionen in die Bildung.

  4. Investitionen in die Infrastruktur, massives Konjunkturprogramm.

  5. Investitionen in das marode Gesundheitswesen, aber keine Privatisierung des Gesundheitswesens, keine höheren privaten Zuzahlungen.

  6. Investitionen in bezahlbaren Wohnraum, Wohnungsbauprogramm.

  7. (Wieder-)Verstaatlichung der Eisenbahn und weiterer ehemaliger Staatsbetriebe im Transportwesen und in der Wasser- und Energieversorgung. Auch die Post soll wieder verstaatlicht werden. Die Privatisierungen hatten viel Frust verursacht.

  8. Höhere Steuern für Unternehmen, Besserverdienende und Vermögende.

  9. Einführung einer Finanztransaktionssteuer.

  10. Einstellung von neuen Polizisten für mehr Innere Sicherheit. Hier punktete Corbyn gleich doppelt: Seine Forderung traf den Nerv der Bevölkerung und seine politische Rivalin May hatte als Innenministerin Polizeistellen abgebaut.

  11. Ablehnung des Sparkurses der konservativen Regierung.

  12. Kritik an den Auslandseinsätzen der britischen Armee und auch an den von Labour-Premierminister Tony Blair geführten Kriegen (Im Besonderen Irak).

  13. Ein weicherer Brexit. Großbritannien soll wenigstens im europäischen Binnenmarkt bleiben. Ein harter Brexit könnte der britischen Wirtschaft zu sehr schaden. Vor allem mit diesem Punkt konnte Corbyn bei der jungen Wahlbevölkerung neben der Abschaffung der Studiengebühren viele Stimmen gewinnen.

  14. Stärkung der Rechte von Gewerkschaften.

  15. Ein Mindestlohn von mindestens 10 Pfund bis 2020.

Weniger populäre Punkte, für die Corbyn in seinem politischen Leben gestritten hatte, wie ein Austritt Großbritanniens aus der NATO oder die Abschaffung der Monarchie, standen nicht im Wahlmanifest der Labour Party. Das war politisch klug. Zudem sprach sich die Labour Party für eine Modernisierung des Nuklearprogramms aus. Auch ein hoher Rüstungsstand der NATO-Mitglieder wird in der derzeitigen unruhigen Weltlage befürwortet, wenn auch internationale Abrüstungsbemühungen gefördert werden sollen. Corbyn bzw. die Labour Party schleiften hier einige mögliche Angriffspunkte für den politische Gegner.

Die Themen, die Corbyn nach vorne stellte, waren „seine“ Themen. Für viele davon stritt er seit Jahren, ja Jahrzehnten. Damit besaß Corbyn etwas, was in der Politik unbezahlbar ist: Glaubwürdigkeit. Die Parallelen zum amerikanischen Senator Bernie Sanders und dessen Präsidentschaftswahlkampagne 2016 sind nicht zu übersehen. Gleichzeitig war Corbyn klug genug, einige „linke“ Themen zurückzustellen oder ganz aus dem Wahlprogramm draußen zu lassen. Mit der Forderung nach mehr Polizisten und mehr Innerer Sicherheit erwischte er May zudem auf dem falschen Fuß.

Die linke Parteibasis der Labour Party schluckte manche Kröte, aber zog dennoch begeistert in den Wahlkampf, da das Wahlprogramm viele dezidiert linke Programmpunkte enthielt, die dem Spitzenkandidaten genau so am Herzen lagen, wie der Basis selbst. Das spürten viele Wählerinnen und Wähler. Programm und Spitzenkandidat passten zusammen. Corbyn fand zudem die richtige Mischung, an vielen Herzensthemen festzuhalten, aber gleichzeitig sein dezidiert linkes Image mindestens in manchen Punkten etwas zu konterkarieren, und zwar zu seinem Vorteil. Diese Gratwanderung war nicht einfach, ihm gebührt für diese politische Leistung Respekt.

Ist Jeremy Corbyn ein Vorbild für Martin Schulz?

Auf den ersten Blick drängt sich ein Vergleich von Jeremy Corbyn und Martin Schulz auf. Beide treten bzw. traten gegen konservative Amtsinhaberinnen an, um Kanzler bzw. Premierminister zu werden. Beiden wird oder wurden wenig Chancen eingeräumt. Kann Schulz im September gegen Merkel einen ähnlichen Überraschungserfolg erzielen wie Corbyn gegen May im Juni? Drei Monate vor der Bundestagswahl ist das nicht auszuschließen. Es gibt allerdings Unterschiede. Merkel verfügt im Amt und in Wahlkämpfen über deutlich mehr Erfahrung als May. Deshalb sind von ihr deutlich weniger Fehler zu erwarten, als sie May gemacht hat. Umgekehrt sind 12 Jahre Kanzlerschaft eine lange Zeit. Die Beliebtheit von Schulz zu Beginn des Jahres 2017 ließ einen Wechselwunsch der Bevölkerung erkennen. Dieser scheint jedoch inzwischen laut Umfragen wieder verflogen zu sein.

Könnte Martin Schulz mit einem dezidiert linken Programm punkten und es hiermit Corbyn nachmachen? Das ist nicht auszuschließen, muss aber aller Wahrscheinlichkeit nach mit einem Nein beantwortet werden. Hierbei liegt die schnelle Analyse nahe, mit einem so dezidiert linken Programm könne man in Deutschland keine 40% der Wählerstimmen gewinnen, wie Corbyn in Großbritannien. Diese Analyse ist jedoch so pauschal vorgetragen falsch. Zudem ist zu bedenken, dass das auch in Großbritannien felsenfest behauptet wurde: Mit dem linken Programm Corbyns gehe die Labour Party der sicheren politischen Vernichtung entgegen. Stattdessen holte sie das beste Ergebnis seit 2005 bei den Mandaten und sogar seit 2001 bei den Stimmen. Die Kritiker, die sich todsicher waren, dass ein so linkes Programm nur zur politischen Vernichtung führen könne, müssen bei Corbyn Abbitte leisten. Er gewann viele bisherige Nichtwähler und hierbei vor allem junge Wähler.

Doch warum funktioniert das wahrscheinlich so nicht bei Schulz? Corbyn hatte die gleiche Stärke wie Bernie Sanders in den USA: Er vertritt seit Jahrzehnten im Kern die gleichen Positionen. Corbyn war zeitweise unter Blair in seiner eigenen Partei politisch isoliert. Er änderte aber seine Positionen deswegen nicht. Das kommt ihm heute zugute. Und Martin Schulz? Dieser setzt sich seit Jahren glaubwürdig für ein gemeinsames Europa ein. Innenpolitisch war er jedoch für die bundesdeutsche Wahlbevölkerung ein noch unbeschriebenes Blatt. Viele Bundesbürger waren jedoch neugierig. Inzwischen scheint diese Neugier verflogen zu sein. Im Gegensatz zu Corbyn ist auch noch immer nicht ganz klar, wofür Schulz innenpolitisch steht. Schlimmer für Schulz und die SPD ist jedoch, dass das inzwischen vielen Wählern auch egal zu sein scheint. Schulz startete seinen Wahlkampf mit einer Abkehr von der Agenda 2010 unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). Zur Amtszeit Schröders hatte er diese aber befürwortet. Zur Abkehr von Teilen der Agenda 2010 passten Avancen in Richtung der Linkspartei im Vorfeld der Saarland-Wahl. Nachdem diese jedoch verloren ging, wechselte Schulz die Themen und die politische Richtung. Plötzlich machte Schulz der FDP als möglichem Koalitionspartner Avancen. Nach den Wahlniederlagen der SPD in Schleswig-Holstein und NRW stand die Innere Sicherheit im Mittelpunkt. Diese hatte die SPD in NRW gegenüber den Wählern – mindestens gefühlt – vernachlässigt. Fehler des dortigen Innenministers Jäger (SPD) wurden der SPD und der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (ebf. SPD) negativ angelastet. Nun reagierte Schulz, aber eben erst nach der dortigen Wahlniederlage und versuchte mit dem niedersächsischen Innenminister Pistorius (ebf. SPD) und einer harten Linie bei der Inneren Sicherheit zu punkten. Zuvor hatte die CDU gerade auch damit die Wahl in NRW gewonnen. Vor allem diese Niederlage im bevölkerungsreichsten Bundesland war für die SPD ein brutaler Rückschlag. Daraufhin hatte jedoch Schulz Stellvertreterin im Parteivorsitz, Manuela Schwesig, der CDU einen „Wutbürger-Wahlkampf“ bei der Inneren Sicherheit vorgeworfen. Nun kommt die harte Linie mit Pistorius. Eine Linie ist auch hier nur schwer erkennbar. Schulz scheint den Themen hinter her zu rennen, nicht sie zu setzen. Schulz will zudem die Große Koalition beenden, der die SPD weiter als Regierungspartei angehört. Die SPD sieht in Deutschland die Zeit für mehr Gerechtigkeit gekommen, hat aber die letzten vier Jahre selbst mitregiert. Viele Wähler kommen da einfach nicht mehr mit, für was die SPD und Martin Schulz jetzt genau stehen.

Corbyn stand hingegen konstant für Etwas, auch innenpolitisch. Er setzte Themen. Schulz wirkt bei Europa authentisch, bei den innenpolitischen Themen hingegen nicht. Vielleicht analysieren die meisten Wähler das nicht en detail, aber ein gewisses Gespür für die Situation und für Menschen haben sie. Zu den Themenwechseln passt das Austauschen der Wahlkampfführung bei Schulz. Ein plötzlicher Schwenk nach links würden die Wähler Schulz wohl kaum abkaufen. Auch 2013 hatte die SPD ein ziemlich „linkes“ Wahlprogramm, aber einen parteiintern „rechten“ Kandidaten, Peer Steinbrück. Auch bei Schulz würde es nicht zusammenpassen, ähnlich wie bei Steinbrück vor vier Jahren. Bei Corbyn hingegen passten Person und Programm zusammen. Man mag Corbyn und sein Programm bzw. seine Themen mögen oder nicht, aber er ist seit Jahrzehnten authentisch. Für Schulz wird es deshalb schwer, sich neu zu erfinden. Jeder neue Rollenwechsel vergrößert auch eher wieder die Fragen. Eine Kopie von Corbyns Wahlkampf auf Deutschland übertragen kann daher nicht funktionieren. Schulz muss seinen eigenen Weg finden, aber sehr schnell. Viel Zeit hat er nicht mehr. Auch wenn Corbyn in nur sechs Wochen einen Trend gedreht hat, so hat er dies doch unter anderen Voraussetzungen als Schulz geschafft. Dafür hat dieser jetzt noch mehr Zeit, als sie Corbyn hatte, nämlich drei Monate bis zum 24. September, nicht nur sechs Wochen. Stimmungen können schnell drehen, das zeigen die Entwicklungen in Großbritannien und Deutschland. Die Wahlen in Großbritannien taugen aber nur schwer als Blaupause für die Bundestagswahl. Die Länder haben andere Probleme und Perspektiven. Auch das Wahlrecht ist völlig anders. Das Mehrheitswahlrecht in Großbritannien half Corbyn überproportional, als Theresa May patzte.

Mays Fehler

Corbyns überraschender Erfolg ist ohne die Fehler der Premierministerin May nicht denkbar. Dennoch mindert das nicht seine Leistung, denn er schaffte es, diese Fehler in nur sehr geringer Zeit sehr geschickt und erfolgreich auszunutzen. May war für einen hölzernen Wahlkampf verantwortlich. Ihre Auftritte wirkten oft linkisch. Häufig mied sie eher die Bevölkerung, anstatt sie zu suchen. Zudem fordert sie mehr Eigenvorsorge bei der Altenpflege ein, kassierte diese Position aber sofort nach Protesten. Damit zeigte sie kein Bild von Führungsstärke. Sie produzierte viele Phrasen, aber vermied Inhalte. „Brexit means Brexit“ und „strong and stable leadership“: Diese Sätze und Slogans wiederholte sie zum Überdruss selbst eigener Anhänger. Mit ihrem Rückzieher bei der Pflege verulkte May sogar ungewollt ihren eigenen Wahlkampf-Slogan: „Strong and stable leadership“. Der wurde zur Lachnummer bzw. zum Angriffspunkt für den politischen Gegner.

Es wurde immer unklarer, wofür May inhaltlich stand, lieber versteckte sie sich hinter Slogans. Auch beim Brexit blieb sie vage. Sie bestand zwar auf einem harten Brexit, was immer das in den Details konkret heißen mag, aber den lehnen wiederum große Teile der Bevölkerung ab, die mindestens im europäischen Binnenmarkt bleiben wollen. Sie verweigerte sich einer TV-Debatte mit den anderen Kandidaten, was ihr viel Kritik einbrachte. Das war gerade nicht „strong“. Auf die schrecklichen Terroranschläge in Manchester und London reagierte sie ungeschickt, indem sie eine Einschränkung der Menschenrechte vorschlug. Das war nicht „stable“. Zudem rückte der Stellenabbau bei der Polizei in den Vordergrund, den sie als Innenministerin zu verantworten hatte. Das war nicht „strong“.

Aus einem riesigen Vorsprung wurde am Wahltag ein äußerst knapper vor Labour. Sie wollte ihre Mehrheit ausbauen, jetzt hat sie diese sensationell verloren und ist auf einen fragwürdigen Koalitionspartner aus Nordirland angewiesen. Ihren Herausforderer Corbyn hat sie sträflich unterschätzt. Immerhin erzielten die Konservativen bei der Stimmenzahl das beste Ergebnis seit 1983. Da May jedoch einen riesigen Vorsprung und die parlamentarische Mehrheit ohne Not durch die überraschenden Neuwahlen verspielt hat, wird ihr das innerparteilich wohl nur wenig nützen. Sie ist sehr wahrscheinlich nur noch eine Premierministerin auf Abruf. In der eigenen Partei warten mit Sicherheit schon die potenziellen Nachfolger auf ihr politisches Ende.

Moderner Wahlkampf eines alten Kandidaten

Corbyn hatte nicht nur im Wahlkampf, sondern seit Jahren eine katastrophal schlechte Presse. Er wurde von nahezu allen Zeitungen und Fernsehsendern als „linker Spinner“ dargestellt und nicht ernstgenommen. Corbyn konterte dieses Image durch viele freiwillige Helfer. Diese gingen voller Begeisterung für ihn von Tür zur Tür. Neben diesem Haustürwahlkampf war die Labour Party vor allem in den sozialen Medien sehr aktiv und präsent. Hiermit sprach sie besonders viele junge Wähler zielgruppengerecht an. Zeitungen und Fernsehen haben durch das Internet und die neuen sozialen Medien wie Facebook oder Twitter viel von ihrem Einfluss verloren. Das zeigt auch der Erfolg Corbyns. Er passierte die traditionellen Medien ziemlich erfolgreich. Erst gegen Ende des Wahlkampfs berichtete dann auch ein Teil der traditionellen Medien freundlicher über Corbyn und die Labour Party.

Corbyn punktete aber vor allem stark bei den sozialen Medien. Während May auf Facebook kaum aktiv war, postete Corbyns Kampagne sehr fleißig und gekonnt. Gleiches galt für Videos, bei denen Corbyn May weit übertraf: 139 gegen nur 29 Videos. Gerade auch alte Videos kamen hierbei erstaunlich gut an. Sie unterstrichen Corbyns Botschaften und seine Glaubwürdigkeit. Er hatte schon in den 1980er-Jahren und den 1990er-Jahren die gleichen Überzeugungen und Themen. Das konnte er so beweisen und verbreiten. Ohne seine begeisterten Anhänger, die bei seinen Beiträgen fleißig „like“ und „share“ drückten, wäre das aber nicht möglich gewesen. Wie bei einer Lawine verbreiteten sich so die Wahlbotschaften. Die traditionellen Medien wurden geschickt umgangen. Auch auf Twitter wurde May von Corbyn deklassiert: 675 Tweets Corbyns bzw. seines Teams standen nur 72 Tweets Mays gegenüber.

http://www.vocativ.com/436553/jeremy-corbyn-social-media-election/

Corbyn konterte auf diese Weise sehr erfolgreich die ihm überwiegend feindlich gesonnenen Zeitungen und Fernsehsender. Hier lernte er vielleicht ironischerweise von Donald Trump. Immerhin war Corbyn offen dafür, seine „alten Inhalte“, die sich in Jahrzehnten nicht verändert hatten, mit neuen Medien zu verbinden. Der durchschlagende Erfolg gibt ihm recht. Die enorme Präsenz auf Twitter und Facebook half entscheidend, die jungen Wähler für die Wahl zu mobilisieren. Dieser Internet-Wahlkampf wurde wesentlich von jungen Aktivisten getragen, die wegen Corbyn in die Labour Party eingetreten waren und in den sozialen Medien fleißig für ihn warben, dabei auch oft mit Humor. Dieser Humor gab dem Wahlkampf gerade im Internet eine wichtige Würze und machte Corbyn sympathisch. Das galt um so mehr, da die traditionellen Medien Corbyn als humorlos dargestellt hatten. Corbyn ließ dies zu und Corbyn hat diese Aktivisten erst in die Partei geholt. Diese wurde dadurch belebt und moderner.

Corbyns Wahlkampf war gut organisiert. Während seiner Reden bei Wahlkampfveranstaltungen wurden in anderen Teilen des Landes zeitgleich Wahlkampfveranstaltungen der Labour Party durchgeführt. In diese wurden Corbyns Reden integriert, indem sie live auf einer Großbildleinwand gezeigt wurden. Auch Prominente, darunter viele Musiker mit „Coolness-Faktor“, waren bereit, für Corbyn zu werben, der auf den ersten Blick betont „uncool“ wirkt. Corbyn hatte im Wahlkampf eine gute Standardrede, die er in diversen Variationen immer wieder vortrug. Vor allem nahmen ihm die Wählerinnen und Wähler seine Botschaften ab. Gerade, dass Corbyn nicht allen gefallen wollte, gefiel seinen (jungen) Wählern. Gerade, dass die traditionellen Medien gegen ihn waren, gefiel seinen Wählern (hier ist eine Parallele zu Donald Trump). Gerade, dass die Eliten gegen ihn waren, gefiel seinen Wählern. Corbyn hielt stur seine Botschaft(en) und diese drang durch. Der Wahlkampf-Slogan der Labour Party passte zu Corbyn, seinen Reden, seinen Themen und seinem Handeln und zur Ablehnung der Eliten: „For the many, not the few.“ Slogan, Themen und Kandidat passten bei der Labour Party zusammen. Bei den Tories war das Gegenteil der Fall. Der enorme Stimmungsumschwung in nur sechs Wochen ist daher logisch erklärbar. Er zeigt, was gute Kampagnen in nur kurzer Zeit erreichen können und schlechte in ebenso kurzer Zeit an riesigem Vorsprung verspielen können. Daher sollte auch die Bundestagswahl nicht zu früh abgehakt werden, auch wenn Angela Merkel wahrscheinlich weniger Fehler als Theresa May machen wird.