Kategorie: Internationale Politik

Ein Jahr Präsident Donald Trump

Ein Jahr Präsident Donald Trump Seit rund einem Jahr ist Donald Trump, der 46. Präsident in der Geschichte der USA, im Amt. Viele seiner Kritiker, die seine Wahl im November 2016 kaum fassen konnten, hatten ihm wohl gar nicht zugetraut, dass er sich ein Jahr im Amt würde halten können. Umgekehrt hatten „Beschwichtiger“ vermutet, der Präsident würde sich im Amt schon „mäßigen“. Beide Seiten lagen falsch. Auch jene, die darauf gesetzt hatten, die Republikaner im Kongress würden Trump schon „einfangen“, lagen schief. Diese brauchen Trump und der Präsident braucht sie. Nach einem Jahr Präsidentschaft hat sich gegenüber dem Amtsantritt im Kern nicht allzu viel geändert: Seine Gegner sind über Trump entsetzt, seine Anhänger halten zu ihm. Das Land ist seit Jahren politisch stark polarisiert. Trumps Präsidentschaft vertieft die Gräben weiter. Trumps Wahlversprechen Der Präsident ist darum bemüht, viele seiner Wahlversprechen einzuhalten. Das entsetzt seine Gegner und überzeugt seine Anhänger. Da Trump versucht, sein Wahl-Programm umzusetzen, geben ihm die meisten seiner Anhänger nicht unbegrenzt, aber doch einen gewissen Kredit. Pannen, Fehler und misslungene Gesetzesvorlagen werden verziehen. Bei der Einwanderungsgesetzgebung hat Trump zum Entsetzen seiner Gegner die Zügel tatsächlich angezogen. Gegen illegale Immigranten wird noch härter vorgegangen als unter Präsident Obama. Unter dem „Liberalen“ Obama wurden Millionen von illegalen Immigranten nach Mexiko abgeschoben. Das fiel vergleichsweise wenig auf, da Obama ein liberales Image hatte und von den Republikanern als „Weichei“ attackiert...

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Von der G 6 zur G 20: Weltregierung oder unproduktiver Debattierclub?

Gipfel in Hamburg mit riesigem Polizeiaufgebot Wenn 20.000 Polizisten im Einsatz sind, 20 Regierungsdelegationen und weitere Teilnehmer in großer Anzahl zusammenkommen, die Straßen überall abgesperrt und verbarrikadiert sind, Linksradikale aus aller Welt im großen Stil randalieren und sich Straßenschlachten mit der Polizei liefern, ein hilfloser gastgebender Bürgermeister bzw. nationale(r) Regierungschef(in) ratlos und überfordert wirken und am Ende lange Erklärungen mit vielen Allgemeinplätzen und wenig konkreten Ergebnissen von 20 Regierungen und weiteren Teilnehmern abgegeben werden, dann war wahrscheinlich wieder ein G 20-Gipfel. Diese polemische Zusammenfassung enthält bei aller Zuspitzung ein Korn Wahrheit. Dennoch ist die Kritik an der G 20 mindestens zum Teil sehr widersprüchlich und verlogen. Das gilt auch für den gerade durchgeführten G 20-Gipfel in Hamburg. Die Anfänge 1975 als G 6 Wer hat`s erfunden? Nein, nicht die Schweizer. Sofern es „den Erfinder“ des G 20-Gipfels gibt, dann muss vor allem ein Name genannt werden, nämlich der von Helmut Schmidt (SPD). Der damalige deutsche Bundeskanzler hatte zusammen mit seinem französischen Kollegen, dem damals amtierenden Staatspräsidenten Valéry Giscard d’Estaing, die Idee, dass sich die führenden Volkswirtschaften der Welt untereinander zu Beratungen treffen sollten. Diese Konsultationen sollten wirtschaftliche Krisen überwinden bzw. verhindern helfen. Die damals führenden Wirtschaftsnationen trafen sich zum ersten Mal 1975 im Schloss Rambouillet bei Paris. Die 1970er-Jahre waren weltweit durch einen explodierenden Ölpreis und hohe Inflationsraten geprägt. Die wirtschaftliche Rezession infolge des Ölpreisschocks von 1976 sollte überwunden...

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